AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Party-Inspirations (www.party-inspirations.de, www.partyinspirations.de)

Bei der unter der oben genannten Domain erreichbaren Webseite handelt es sich um eine Community zum Austausch von  Erfahrungsberichten von Veranstaltungen zwischen den Mitgliedern der Webseite.

Beim Anlegen eines Benutzerkontos müssen Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklären. Dazu werden Sie aufgefordert neben dem Text „ Ich habe die Datenschutzerklärung, die Informationen über das Urheberrecht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen zu.“  einen Haken zu setzen.

Sollten Sie den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, können Sie sich leider nicht als Mitglied unserer Webseite registrieren.

1 Gültigkeit

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Dienste der Webseite zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.

1.2 Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden, sofern diese nicht schriftlich oder per E-Mail erfolgen, werden nicht anerkannt.

2 Vertragsschluss

2.1 Mit der erfolgreichen Anmeldung wird der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geschlossen.

2.2 Es besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf Mitgliedschaft.

2.3 Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

2.4 Nachdem Sie die notwendigen Daten (siehe Datenschutzerklärung) unter dem Link „Konto erstellen“ eingegeben und das Auswahl-Häkchen für die Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesetzt haben, müssen Sie Ihre Eingaben mit dem Klick auf den Button „Neues Benutzerkonto erstellen“ bestätigen. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande.

3 Leistungen

3.1 Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Community-Funktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

3.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

4 Preise

Die Anmeldung und Nutzung der Webseite ist kostenlos.

5 Haftungsausschluss

5.1 Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

5.2 Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

6 Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
  • die Werbung enthalten.

6.2 Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

6.3 Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

6.4 Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

7 Übertragung von Nutzungsrechten

7.1 Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge und Bilder verbleibt beim jeweiligen Mitglied. Das Mitglied räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags und dem Hochladen der Bilder in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden. Weiterhin erhält der Anbieter das Recht das Text- und Bildmaterial auf der folgenden Seite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich:https://www.facebook.com/PartyInspirations.

7.2 Das Mitglied bestätigt mit dem Hochladen des Beitrages, dass es das Urheberrecht an den Texten und Bilder besitzt und dass alle abgebildeten Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.

7.2 Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

8 Beendigung der Mitgliedschaft

8.1 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

8.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

8.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

8.4 Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

9 Änderung oder Einstellung des Angebots

9.1 Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

9.2 Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

10 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

Basiert auf: Nutzungsbedingungen Internet-Forum | betriebsrat-forum.org